„Krebsgeschwür Islam“ Das Grundgesetz hat sich bewährt: OLG München erklärt Schmähkritik am Islam für zulässig!

 


 

 

 

Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Thomas Jürgewitz hat sich mit einem Urteil des OLG-München zur Schmähkritik am Islam befaßt und predigt wie folgt von der (politischen) Kanzel und nicht vom Minarett:

 

Das Grundgesetz und der Islam – Die Freiheit der eigenen Meinung!

 

Dürfen wir den Islam und alles was damit in Verbindung steht kritisieren? Wie weit geht unser Recht auf Meinungsäußerung unseres Grundgesetzes? Ich lege hier die Betonung auch klar auf „unser Recht“ und „unser Grundgesetz“ – auch wenn das die Gutmenschen verstören sollte

Dieses Urteil ist auch interessant in Hinblick auf das seit dem 1.1.2018 gültige Internethaßgesetz unseres kleinen Bundes-Propagandaministers, darum hier das Verfahren als Anschauungsunterricht für Meinungsfreiheit, mit und ohne Netz, in dem uns Herr Maas gefangen nehmen will!

 

Ausgangspunkt war ein Presseartikel „Völkerverständigung der Islam-Aufklärer“ vom 12.3.2013, in dem der Angeklagte über eine Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren gegen das Islamzentrum in München berichtet hatte. Er schrieb dazu:


„Der Islam ist wie ein Krebsgeschwür, das die (noch) freien Völker dieses Planeten zersetzt und nach und nach mit dem Gift dieser intoleranten, frauenfeindlichen, gewalttätigen, tötungslegitimierenden und machthungrigen Ideologie infiziert.“          Es erfolgten Anzeigen und Anklagen in vier Instanzen:

 

Die Staatsanwaltschaft so das so : „Durch die Aussage ist nicht nur das Grundreht auf Meinungs- sondern auch das der Religionsfreiheit (Art 4 GG) betroffen“  und wollte den Angeklagten unbedingt verurteilt sehen. Das Landgericht München sprach den Angeklagten frei, das Oberlandesgericht München bestätigte den Freispruch in der Revision der Staatsanwaltschaft.

 

 

6.10.2017 Endgültiger Freispruch durch Oberlandesgericht.

 

Der Vorsitzende Richter mit seinen beiden beisitzenden Richterinnen des Oberlandesgerichtes München bestätigte:. Das Urteil des Landgerichtes München auf Freispruch habe Bestand.

 

„Es gehöre zum Recht auf freie Meinungsäußerung, Inhalte des Islams scharf zu kritisieren und als gefährlich für die westliche Welt anzusehen. Es sei die Überzeugung des Angeklagten die  Überzeugung, diese Gefahr bei Nicht-Aufklärung und Nicht-Modernisierung als Krebsgeschwür zu bezeichnen. Die Schwelle zur Schmähkritik sei hierbei nicht überschritten.

Der Zusammenhang dieser Äußerung mit dem Ziel, das Islamzentrum zu verhindern, sei erkennbar, auch hinsichtlich (..) der zugrundeliegenden Veranstaltung. Das Recht auf freie Meinungsäußerung beinhalte auch das Recht, eine Religion zu kritisieren. Die Formulierung sei zwar hart an der Grenze des Zulässigen, aber im Zuge des politischen Meinungskampfes seien auch überspitzte Formulierungen gerechtfertigt und so im Sinne von Art. 5 Grundgesetz gedeckt.“


 

 

 

Zum Verständnis des Prozesses gebe ich hier Auszüge aus dem Revisionsvortrag wieder, die von dem Rechtsanwalt des Beklagten  wie folgt vorgetragen wurden und das Landes- und Oberlandesgericht überzeugt haben:

„ Gegenüber den zeitlos gültigen Tötungsbefehlen einer Religion und den Befehlen zum bewaffneten Kampf darf es keine „Toleranz“ geben, um „den öffentlichen Frieden zu wahren. Das Wegschauen und Appeasement gegenüber solch totalitären Bestimmungen hat in der Geschichte schon des Öfteren zu großen Katastrophen geführt. Man erinnere nur an den National-Sozialismus, der damals auch ein enges Bündnis mit dem hohen islamischen Funktionär Amin Al-Husseini, dem Großmufti von Jerusalem, einging, wobei sich beide die Ähnlichkeit ihrer ideologischen Weltanschauungen gegenseitig bestätigten.

Daher ist es zwingend notwendig, nicht weiter wegzuschauen, sondern die gefährlichen Bestandteile anzusprechen. Mit dem Ziel, dass diese für unwirksam erklärt werden. Daher ist auch die Metapher „wie ein Krebsgeschwür“ als im Sinne von „heilbar“ gedacht. Denn wenn diese gefährlichen Befehle von islamischen Autoritäten für unwirksam erklärt werden, kann das „Krebsgeschwür“ geheilt werden, ähnlich wie durch eine Chemotherapie

 

(..)

 

Der weltweit bekannteste lslamkritiker Hamed Abdel Samad beispielsweise hat in seinen Büchern „Der islamische Faschismus“ und „Der Koran-Botschaft der Liebe, Botschaft des Hasses“ ebenfalls die Notwendigkeit einer Entschärfung des lslams mit allem Nachdruck betont.

Solange die gefährlichen Befehle und die Anweisungen zur Demokratie- und Integrationsverweigerung weiter in Moscheen, Koranschulen und Islamverbänden verbreitet werden, wird dieses „Gift“ weiter in diese Menschen verbreitet, die damit „infiziert“ werden. Dem gilt es unbedingt vozubeugen. Jüngst hat auch der arabisch sprechende Journalist Constantin Schreiber, ausgezeichnet 2016 mit dem Grimme-Preis, mit seinem Buch „Inside lslam“ warnend beschrieben, welch integrationsverweigernde Botschaften in vielen als „harmlos“ geltenden Moscheen in Deutschland verbreitet werden.

 

(..)

 

Wie der lslam ein zuvor modern eingestelltes Land in ein für Nicht-Moslems brandgefährliches Land verwandeln kann, zeigt das Beispiel des Iran

 

(..)

Der Islam ist ohne Modernisierung und Entschärfung faktisch nicht konsensfähig. Wenn er sich nicht von den Tötungs- und Kampfbefehlen, der Bevorzugung der Scharia im Gegensatz zu den von Menschen gemachten Gesetzen und der Feindseligkeit gegenüber „Ungläubigen“ schriftlich und für alle Zeiten distanziert, kann er niemals ein harmonisch eingegliederter Teil in einer demokratischen und freien Gesellschaft werden.

(..)

 

Die Ausübung der Religion ist durch Islamkritik, wie es auch das Landgericht in seinem Urteil bestätigte, keinesfalls betroffen oder beeinträchtigt.

 

Wenn der Islam nicht modernisiert wird, kann es niemals diesen Ausgleich geben. Durch Wegschauen, Vertuschen und Verharmlosen wird das Problem nur immer größer und der Zusammenprall zwischen den Religionen wird umso heftiger erfolgen. Durch die fundierte Islamkritik wird vielmehr gewährleistet, dass aufgrund der geforderten Modernisierung des lslams künftige schwere Auseinandersetzungen vermieden werden.

 

Das Bürgerbegehren gegen den Bau des Islamzentrums setzte sich nicht gegen die Verwirklichung der Religionsfreiheit ein, sondern sollte die Bürger Münchens darüber abstimmen lassen, ob einem verfassungsschutzbekannten Imam, der Verbindungen mit gefährlichen islamischen Funktionären unterhielt, der Bau eines Islamzentrums auf einem öffentlichen Grundstück der Stadt München erlaubt werden soll. Ein absolut legitimer Vorgang innerhalb einer funktionierenden Demokratie, die das Recht auf Bürgerbegehren ausdrücklich gewährleistet.“

 

Dem ist nichts hinzuzufügen!

Thomas Jürgewitz