+++ Pressemitteilung +++

Informationen des Bundesvorstandes zur Corona-Krise:

Der Anlass dieses Briefes an Sie ist die außergewöhnliche Lage unseres Landes. Nie zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg befand sich Deutschland in einem vergleichbaren Ausnahmezustand.  Das Coronavirus hat nahezu das gesamte öffentliche und wirtschaftliche Leben zum Erliegen gebracht. Noch schlimmer ist die Lage in unseren Nachbarländern. Aus Italien und Frankreich erreichen uns erschütternde Bilder von überfüllten Intensivstationen, auf denen unter den Augen des physisch erschöpften medizinischen Personals Tausende Menschen leider oft vergeblich um ihr Leben ringen.

Auch in Deutschland breitet sich das Virus immer weiter aus. Von Tag zu Tag steigt die Zahl der Infizierten. Nur dank der im europäischen Vergleich guten Ausstattung unserer Krankenhäuser und Kliniken ist die Mortalitätsrate bei uns weitaus niedriger als etwa in Italien oder Frankreich. Doch auch hierzulande stoßen die ersten Kliniken an ihre Kapazitätsgrenze und können keine neuen Coronapatienten mehr aufnehmen. Zu Ostern dürfte die Zahl der Erkrankten ihren bisherigen Höchststand in Deutschland erreichen.
 
Weltweit zahlen die Bürger für den Kampf gegen das Virus einen hohen Preis. Elementare Grundrechte werden eingeschränkt und reduzieren die menschlichen Kontakte bis an die Grenze der sozialen Isolation. Zudem soll eine auf dem Smartphone installierte App das soziale Verhalten der Bürger kontrollieren, um Infektionswege nachvollziehen zu können. Solche Maßnahmen stehen in diametralem Widerspruch zu den im Grundgesetz garantierten Freiheitsrechten und sind nur für die Dauer der akuten Krisenphase hinnehmbar. Dafür werden wir uns einsetzen!

Auch wirtschaftlich leiden die Bürger massiv unter den Anti-Krisen-Maßnahmen. Inzwischen liegt die gesamte Volkswirtschaft im Koma. Nicht nur Mittelständler, auch große Unternehmen und mit ihnen Millionen Arbeitnehmer bangen um ihre Existenz. Je länger die Krise dauert, desto größer ist die Gefahr irreparabler Schäden. Damit diese vermieden werden, muss die Wirtschaft so bald als möglich wieder angefahren werden, damit wir unseren Mittelstand und Millionen Arbeitsplätze erhalten. Dafür werden wir uns einsetzen! Es geht um unser aller Wohlstand und die Zukunft unseres Landes!

Wie Sie alle wissen, ist die Krise die Stunde der Exekutive. Das heißt aber nicht, dass wir untätig bleiben. Im Gegenteil. Mit ihrer fachlichen Expertise kontrolliert die Bundestagsfraktion jeden Schritt der Bundesregierung und liefert eigene Vorschläge für Maßnahmen, die das Leid der Bevölkerung in dieser schweren Zeit abmildern.

Konkret heißt das, der Fraktionsvorstand, die Arbeitskreise und viele engagierte Abgeordnete analysieren täglich die gesundheitspolitische, wirtschaftliche und soziale Wirkung der Regierungsmaßnahmen und leiten daraus die politischen Schlüsse für die parlamentarische Arbeit ab.

Auf der Basis der täglich eingehenden Daten antizipieren sie zudem die weitere Entwicklung des Landes nach der akuten Krisenphase und entwerfen die daraus folgenden politischen Weichenstellungen für ein Deutschland, das sich auf seine wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Stärken zurückbesinnt und elementare Bereiche der Forschung und der Produktion zurück ins Land holt.

Dazu gehören vor allem die Pharmabranche, also die Herstellung von Medikamenten, dazu zählt aber auch die Produktion moderner Medizintechnik sowie die Lebensmittelwirtschaft. Auch dafür werden wir uns mit aller Kraft einsetzen!

In der Krise dürfte jedem klar geworden sein, wie sehr die Globalisierung überdehnt wurde und wie fragil die nationale Versorgung der Bevölkerung mit lebenswichtigen Gütern durch weltumspannende Güterketten geworden ist. Nach der Krise ist also die Zeit für einen Neuanfang. Wir werden ihn nutzen. Einig und gemeinsam!


Ihre Bundessprecher der Alternative für Deutschland

Prof. Dr. Jörg Meuthen und Tino Chrupalla

 

Der Landesvorstand Bremen begrüßt diese Stellungnahme des Bundesvorstandes. Dieser ist nichts hinzuzufügen ist.