Doppelmoral der Grünen: Sven Lichtenfeld kritisiert Opfermythos und unverhältnismäßige Anzeigenpolitik

Der Bürgerschaftsabgeordnete der AfD, Sven Lichtenfeld, nimmt Stellung zu den jüngsten Äußerungen des Grünen-Politikers Michael Labetzke, der in einem Artikel der Nordseezeitung über Beleidigungen und Bedrohungen klagt. Während die Grünen sich in der öffentlichen Wahrnehmung zunehmend als Opfer stilisieren, zeigen aktuelle Statistiken, dass AfD-Politiker die Hauptzielscheibe physischer Angriffe sind. 

„Die Grünen machen sich zum Märtyrer, während ihre eigene Hetze gegen politische Gegner unkritisch bleibt. Herr Labetzke hat erst kürzlich ein Video auf facebook veröffentlicht, in dem er die AfD grob beleidigt. Dieser Umgang trägt nicht zu einer sachlichen Debatte bei, sondern befeuert die Polarisierung in unserer Gesellschaft“, erklärt Sven Lichtenfeld.

Lichtenfeld betont, dass die Grünen nicht nur eine unverhältnismäßige Anzeigenflut gegen kritische Bürger unterstützen, sondern selbst aktiv dazu beitragen, das politische Klima zu vergiften. „Es kann nicht sein, dass Bürger wegen scharfer Worte im Netz kriminalisiert werden, während Politiker wie Herr Labetzke ihre eigene Hetze frei entfalten dürfen“, so Lichtenfeld weiter.

Zum Antrag der Bremer FDP, den Straftatbestand der Politikerbeleidigung abzuschaffen, erklärt Lichtenfeld: „Wir brauchen keine Sonderrechte für Politiker. Es sollte allen Bürgern gleiches Recht gelten. Gerade die Grünen sollten sich fragen, ob sie mit ihrer Anzeigenflut nicht eher den Unmut in der Bevölkerung anheizen.“

Lichtenfeld abschließend: „Die Grünen sind nicht die Schutzmacht der Demokratie, sondern die Hüter einer Doppelmoral. Während sie sich selbst als Zielscheibe sehen, fehlt ihnen jegliche Selbstkritik für ihre eigene spaltende Rhetorik.“